|    Sprachschule MAJ in Freiburg

Allgemeine Geschäftsbedingungen der MAJ GbR

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1. Allgemeines

Diese AGBs gelten für alle Veranstaltungen der MAJ GbR, auch für solche, die im Wege der elektronischen Datenübermittlung durchgeführt werden. Soweit in den Regelungen dieser AGB nur die weibliche oder nur die männliche Sprachform verwendet wird, geschieht dies lediglich zur sprachlichen Vereinfachung. Soweit diese AGBs nichts Abweichendes vorsehen, gelten ergänzend die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Anmeldungen) bedürfen, soweit sich aus diesen AGB oder aus dem dem Verbraucher zustehenden Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften nichts anderes ergibt, der Schriftform oder einer kommunikationstechnisch gleichwertigen Form (Telefax, E-Mail, Login-Homepage der MAJ GBR). Erklärungen der MAJ GbR genügen der Schriftform, wenn eine nicht unterschriebene Formularbestätigung verwendet wird. Die Ankündigung von Veranstaltungen ist unverbindlich.

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2. Anmeldung/Bezahlung

Die Anmeldung kann telefonisch, per Fax, per E-Mail/per Internet, schriftlich oder persönlich vorgenommen werden. Der Veranstaltungsvertrag kommt durch die Annahmeerklärung der MAJ GbR zustande oder aber dadurch, dass die MAJ GbR die Annahme bis Veranstaltungsbeginn nicht ablehnt. Eine schriftliche Bestätigung erfolgt nicht. 

Erstreckt sich eine Veranstaltung über mehrere Semester, so gilt die Anmeldung für die gesamte Dauer der Veranstaltung. Die Gebühren für solche Veranstaltung werden bei der Anmeldung entrichtet.

 

3. Teilnehmer/-innen und Vertragspartner

Die MAJ GbR darf die Teilnahme von persönlichen und/oder sachlichen Voraussetzungen abhängig machen. Mit Abschluss des Veranstaltungsvertrages werden vertragliche Rechte und Pflichten nur zwischen der MAJ GbR und der Anmeldenden begründet. Die Anmeldende kann das Recht zur Teilnahme auch für eine dritte Person begründen. Diese ist der MAJ GbR namentlich zu benennen. Eine Änderung in der Person der Teilnehmenden bedarf der Zustimmung der MAJ GBR. Diese darf die Zustimmung nicht ohne sachlichen Grund verweigern.

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4. Organisatorische Änderungen

Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch eine be­stimmte Lehrkraft durchgeführt wird. Das gilt auch dann, wenn die Veranstal­tung mit dem Namen eines Dozenten oder einer Dozentin angekündigt wurde. Die MAJ GbR kann aus sachlichem Grund auch Ort und Zeitpunkt der Veranstaltung än­dern.

Muss eine Veranstaltungseinheit aus von der MAJ GbR nicht zu vertretenden Gründen ausfallen (beispielsweise wegen Erkrankung einer Lehrkraft), kann sie nachgeholt werden. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Wird die Veranstaltung nicht nachgeholt, gelten sinngemäß die Erstattungsansprüche nach Ziffer 5.

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5. Rücktritt/Kündigung

Die MAJ GbR unterstützt angemeldete Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Beantragung eines Visums. Wenn der Antrag positiv entschieden wird, besteht kein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühren.

Kursgebühren werden nur erstattet, wenn der Visumsantrag abgelehnt wurde. Von den Kursgebühren werden in diesem Fall 300 EUR als Servicegebühr eingehalten.

 

6. Rücktritt und Kündigung durch die MAJ GbR

Die MAJ GbR kann vom Vertrag zurücktreten oder ihn kündigen, wenn eine Veranstaltung aus Gründen, die die MAJ GbR nicht zu vertreten hat (z.B. Erkrankung einer Lehrkraft) ganz oder teilweise nicht stattfinden kann. In diesem Fall sucht die MAJ GbR für die betroffenen Teilnehmer einen Ersatzkurs an eine andren Institution.

In folgenden Fällen hat die MAJ GbR das Recht, den Vertrag mit einzelnen Teilnehmern zu kündigen. Eine Erstattung der Kursgebühren erfolgt in diesen Fällen nicht:

• Gemeinschaftswidriges Verhalten in Veranstaltungen trotz vorangehender Abmahnung und Androhung von Kündigung durch die Kursleitung, insbesondere fortgesetzte Störung des Informations- und Veranstaltungsbetriebs,

• Ehrverletzungen aller Art gegenüber der Kursleitung, Teilnehmenden oder Beschäftigten der MAJ GBR,

• Diskriminierung von Personen wegen persönlicher Eigenschaften (Alter, Geschlecht, Hautfarbe, Volks- oder Religionszugehörigkeit etc.),

• Missbrauch von Veranstaltungen für parteipolitische oder weltanschauliche Zwecke oder für Agitation aller Art.

 

7. Nachweis der Teilnahme

Die Teilnehmer erhalten nach Abschluss eines Kurses eine Teilnahmebescheinigung. Voraussetzung ist, dass die Teilnehmer an 80% des Unterrichts teilgenommen haben.

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8. Hausordnung

Die Teilnehmenden haben die Hausordnungen und Sicherheitsvorschriften für die Gebäude, in denen die Veranstaltungen der MAJ GbR stattfinden, zu befolgen.

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9. Haftung

Schadenersatzansprüche der Vertragspartnerin oder der Teilnehmerin gegen die MAJ GbR sind ausgeschlossen, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Haftungsausschluss gilt ferner dann nicht, wenn die MAJ GbR schuldhaft Rechte der Vertragspartnerin oder der Teilnehmerin verletzt, die dieser nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Vertragspartnerin oder Teilnehmerin regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten), ferner nicht bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 

Die MAJ GbR haftet nicht für Unfälle auf dem Weg zur und von der Veranstaltungsstätte sowie für Diebstahl oder die Beschädigung privater Gegenstände durch Dritte in den Veranstaltungsräumen.

Bei auswärts stattfindenden Kursen haftet die MAJ GbR als Veranstalterin nur für die Kursveranstaltung vor Ort. Sie übernimmt keine Haftung für An- und Abreise. Sofern eine Unterkunft vor Ort vor Ort angeboten wird, stellt dies eine unverbindliche Vermittlung dar. Weitergehende Ansprüche daraus sind ausgeschlossen.

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10. Urheberschutz

Das Fotografieren und die Vornahme von Ton- und/oder Bildmitschnitten in den Veranstaltungen ist nur nach Rücksprache mit der MAJ GbR möglich. Ausgeteiltes Lehrmaterial darf ohne Genehmigung durch die MAJ GbR nicht vervielfältigt oder zu kommerziellen Zwecken genutzt werden.

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11. Schlussbestimmungen

Die MAJ GbR behält sich notwendige Änderungen gegenüber den Angaben im Programmheft vor.

Das Recht, gegen Ansprüche der MAJ GbR aufzurechnen, wird ausgeschlossen, es sei denn, dass der Gegenanspruch gerichtlich festgestellt oder von der MAJ GbR an­erkannt worden ist.

Ansprüche gegen die MAJ GbR sind nicht abtretbar.

Angaben zu Alter und Geschlecht dienen ausschließlich statistischen Zwecken. Der MAJ GbR ist die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezo­gener Daten zu eigenen innerbetrieblichen Zwecken gestattet. Der Vertragspartner/die Vertragspartne­rin kann dem jederzeit widersprechen.

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Emmendingen, 1. Okt.  2010